Motion für mehr Kostenwahrheit im Flugverkehr

Unser Mitglied Hans Wiesner strebt eine Motion an, um den Flugverkehr künftig seine wahren Kosten selber tragen zu lassen. Dies würde wieder zu gleichlangen Spiessen zwischen den verschiedenen Transportmöglichkeiten führen.

1. Ausgangslage

Aufgrund historischer Beschlüsse sind Flüge in unsere Nachbarländer bis heute von jeglichen Steuern (insbesondere Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer) und Abgaben (CO2-Abgabe, Klimarappen) befreit. Dies führt zu einer Bevorzugung des Flugverkehrs im Vergleich zu Bahn, Bus und privatem Motorfahrzeugen und dazu, dass z.B. ein Flug von Zürich nach Wien oder Berlin für 50 Franken zu haben ist (Bahnreise 150 Franken), obwohl der Flug dreimal mehr Energie verbraucht wie eine Bahn- oder Busreise. Diese Situation wird heute von einer grossen Mehrheit der Bevölkerung und Verbänden (VCS, TCS, ASTAG, VöV) als unfair betrachtet.

Irrtümlicherweise ging man (vor 60 Jahren!) davon aus, dass der Luftraum grundsätzlich ausserhalb der staatlichen Hoheitszonen liege, was nach heutigem gängigem Rechtsverständnis nicht zutrifft. Der Luftraum über der Schweiz gehört zum Schweizer Rechtsraum, wie z.B. bei der Luftverkehrs- oder Sicherheitsüberwachung. Eine Steuerbefreiung ist damit nicht gegeben.

Das Dienstleistungspaket eines Fluges erfolgt zudem zu einem grossen Teil am Boden (Management, Marketing, Flugticketverkauf, Check-In, Gepäckabfertigung, Flugvorbereitung, Betankung, Enteisung, Rollwege, Treibstoffverbrauch und Lärmemissionen beim Start), was ebenfalls gegen eine Steuerbefreiung spricht. Weiterlesen „Motion für mehr Kostenwahrheit im Flugverkehr“